Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Online‐Shops auf www.diehonigdiebe.at
1. Gegenstand dieser AGB
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche Bestellungen und Käufe, die Sie über den Online‐Shop (www.diehonigdiebe.at) von Andreas Schönauer und Simon Müllner (nachstehend auch kurz: „Honigdiebe“) vornehmen. Honigdiebe kontrahieren ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
1.2. Die AGB gelten für sämtliche über den Online‐Shop geschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob der Kunde ein Unternehmer oder ein Verbraucher ist. Für Geschäfte mit Verbrauchern gelten die einseitig zwingenden Bestimmungen der verschiedenen Verbraucherschutzgesetze.
1.3. Die AGB gelten für den Erwerb von Waren und Gutscheinen, die im Folgenden gemeinsam als „Waren“ bezeichnet werden. Soweit eine Regelung nur für Waren oder Gutscheine gelten sollte, wird dies gesondert hervorgehoben.
2. Vertragsabschluss / Bestellvorgang
2.1. Sämtliche Angebote im Online‐Shop der Honigdiebe sind, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, freibleibend und stellen keine bindenden Angebote dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2. Der Kunde kann eine Bestellung von Waren im Online‐Shop tätigen, indem er die gewünschten Waren auswählt, seine Daten eingibt und schließlich auf den Button mit der Aufschrift „Bestellung abschicken“ klickt. Bevor er auf diesen Button klicken kann, erhält der Kunde eine Übersicht über seine Bestellung. Auf diese Weise kann er seine Daten, seine Bestellung und die damit verbundenen Kosten noch einmal prüfen und gegebenenfalls richtigstellen. Wenn der Kunde im Anschluss auf den Button „Bestellung abschicken“ klickt, tätigt er mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot, an das er 48 Stunden gebunden ist.
2.3. Sobald die Honigdiebe die Bestellung des Kunden erhalten haben, werden die Bestellung und die Verfügbarkeit der bestellten Waren von den Honigdieben geprüft, wobei die Honigdiebe auch die Möglichkeit haben, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Der Vertrag zwischen Kunden und den Honigdieben über die Lieferung bzw. Bereitstellung der gebuchten Waren kommt erst dann zustande, wenn die Honigdiebe dem Kunden per E‐Mail eine Bestellbestätigung übermittelt.
3. Zahlung, Preis, Versandkosten
3.1. Kaufpreis der bestellten Ware ist der zum Kontrahierungszeitpunkt im Online‐Shop angegebene Preis,wenn beide Vertragsparteien diesem im Rahmen des Bestellvorganges zugestimmt haben.
3.2. Die Honigdiebe verrechnen dem Kunden für einen Versand der Ware Versandkosten, deren Höhe dem Kunden vor Abgabe seines Angebots bekannt gegebenen werden und zu denen der Kunde durch Klicken auf den Button „Bestellung abschicken“ seine Zustimmung erteilt. Für Gutscheine, die der Kunde selbst ausdrucken kann, werden keine Versandkosten berechnet.
3.3. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.4. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis mit dem Absenden der Bestellung und damit im Voraus in voller Höhe ohne Abzug zu bezahlen. Sollte daraufhin kein Vertrag zustande kommen, werden die Honigdiebe den Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten.
3.5. Die Bezahlung kann ausschließlich mit den im Bestellvorgang auswählbaren Zahlungsmöglichkeiten erfolgen. Eine Änderung der ausgewählten Zahlungsmöglichkeit ist nach Absenden der Bestellung nicht möglich. Die Zahlung des Kunden wird durch den Zahlungsdienstleister Stripe (VISA, Mastercard, American Express, Sofortüberweisung), Klarna (Sofortüberweisung) oder per Nachnamenzahlung (Warenversand ab Zahlungseingang) abgewickelt.
3.6. Sollte eine Rückerstattung des Kaufpreises durch die Honigdiebe aus welchen Gründen auch immer erfolgen müssen, so werden die Honigdiebe dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das auch der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises verwendet hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
4. Gutscheine
4.1. Sämtliche im Online‐Shop gekauften Wertgutscheine sind ab Vertragsabschluss unbefristet gültig.
4.2. Eine Barablöse der Gutscheine ist nicht möglich. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde mit einem Gutschein einen Betrag bezahlt, der unter dem Gutscheinwert liegt. Auch in diesem Fall verliert der Gutschein nicht seine Gültigkeit, sondern kann der Kunde diesen für weitere Bestellungen im Wert des Restguthabens einlösen.
4.3. Der Gutschein erhält erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Gültigkeit. Sollte der Kunde vom Vertrag zurücktreten, darf er auch den Gutschein nicht mehr einlösen und verliert dieser seine Gültigkeit.
5. Leistung und Lieferung durch die Honigdiebe
5.1. Die Lieferung der vom Kunden gekauften Waren erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart wurde – durch einen von den Honigdieben bestimmten Versanddienstleister zu den vereinbarten Kosten (Pkt 3.2.) an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse.
5.2. Die Versendung der Ware erfolgt binnen einer Woche ab dem Zeitpunkt, zu dem die Ware bei den Honigdieben vorrätig ist. Sollte ein Versand für länger als einen Monat nach der Bestellung des Kunden nicht möglich sein, werden die Honigdiebe den Kunden hierüber unverzüglich informieren. In diesem Fall ist der Kunde – unbeschadet allfälliger weiterer Verzugsfolgen – berechtigt, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten und einen bereits erstatteten Kaufpreis (samt Versandkosten) rückerstattet zu erhalten. Ein entsprechendes Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn die gekauften Waren nicht binnen zweier Monate nach Vertragsabschluss bei der vom Kunden angegebenen Lieferadresse eintreffen, soweit diese Verspätung nicht durch in der Sphäre des Kunden liegende Gründe verursacht wurde.
5.3. Erwirbt der Kunde einen selbst ausdruckbaren Gutschein, so wird ihm dieser von den Honigdieben unmittelbar nach Vertragsschluss und Zahlung des Kaufpreises zum Download zur Verfügung gestellt. Derartige Gutscheine gelten als geliefert, sobald die Honigdiebe dem Kunden den Download des Gutscheins ermöglicht hat.
6. Rücktrittsrecht
6.1. Wenn der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, handelt es sich bei einem über den Online‐Shop geschlossenen Vertrag um einen Fernabsatzvertrag iSd §3 Z2 FAGG. Von einem solchen Fernabsatzvertrag kann ein Kunde, der Verbraucher ist, gemäß § 11 FAGG ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
6.2. Die Rücktrittsfrist des Kunden beträgt vierzehn Tage. Die Frist beginnt zu laufen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder den Gutschein bzw. bei Teilsendungen die letzte Teilsendung erhalten hat. Bei Gutscheinen, die der Kunde ausdrucken kann, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Zeitpunkt, zu dem die Honigdiebe dem Kunden den Download des Gutscheins erstmals ermöglicht haben. Ist die Ausfolgung einer Vertragsurkunde unterblieben bzw. sind die Honigdiebe den gesetzlichen Informationspflichten nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist um zwölf Monate. Holen die Honigdiebe die Urkundenausfolgung / die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Fristbeginn nach, so endet die Rücktrittsfrist vierzehn Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Urkunde / die Information erhalten hat.
6.3. Zur Ausübung seines Rücktrittsrechts muss der Kunde den Honigdieben (Andreas Schönauer; Pillersdorf 31, 2073 Zellerndorf; und Simon Müllner; Fladnitzerstraße 51, 2070 Retz; E‐Mail: office@diehonigdiebe.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E‐Mail) über seinen Entschluss informieren, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann dafür auch das Muster‐Widerrufsformular unter Pkt 6.7. verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
6.4. Wenn der Kunde vom Vertrag zurücktritt, werden ihm die Honigdiebe alle Zahlungen, die die Honigdiebe vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von etwaigen zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von den Honigdieben angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei den Honigdieben eingegangen ist. Die Honigdiebe können die Rückzahlung jedoch so lange verweigern, bis sie entweder die Ware zurückerhalten haben oder ihnen der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Für die Rückzahlung verwenden die Honigdiebe dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden von den Honigdieben wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
6.5. Der Kunde hat die die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen und die Waren binnen 14 Tagen ab Rücktritt an die Honigdiebe zurückzustellen.
6.6. Das Rücktrittsrecht besteht nicht (i) für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, oder (ii) für zwischen Unternehmern geschlossene Verträge (zweiseitiges Unternehmergeschäft).
6.7. Will der Kunde vom Vertrag zurücktreten, so kann er ein Formular nach dem folgenden Beispiel erstellen und dieses an die Honigdiebe senden:
Muster‐Widerrufsformular
An Andreas Schönauer und Simon Müllner, Fladnitzerstraße 51, 2070 Retz; E‐Mail: office@diehonigdiebe.at:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns im Online‐Shop der Honigdiebe abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des/der folgenden Ware / des/der folgenden Geschenkgutscheine/s:
[Ware oder Gutscheinnummer einfügen]
Bestellt am: _______________ erhalten am: _______________
Name des/der Verbraucher(s): _______________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________
Datum: _______________
7. Gewährleistung
7.1. Sollten die gelieferten Waren mangelhaft sein, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zur Verfügung (§§ 922 ff ABGB). In diesem Fall kann der Kunde daher von den Honigdieben verlangen, dass die Honigdiebe den Mangel auf eigene Kosten verbessern oder die mangelhafte Ware gegen eine mangelfreie Ware austauscht. Wenn die Honigdiebe hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage sind, kann der Kunde stattdessen eine Reduktion des Preises für die mangelhafte Ware oder – wenn der Mangel nicht bloß geringfügig ist – die Auflösung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
7.2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich bei Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel sofort, spätestens aber binnen fünf Tagen gegenüber den Honigdieben schriftlich geltend zu machen. Unterlässt der Kunde diese Mängelrüge, so gilt die Ware als genehmigt. Die unterlassene, verspätete oder nicht formgerechte Bemängelung hat – wenn der Kunde Unternehmer ist – den Verlust von Ansprüchen aus Gewährleistung, Schadenersatz und aus Irrtum über die Mangelhaftigkeit der Ware zur Folge.
8. Haftung
8.1. Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von den Honigdieben bei von den Honigdieben verursachten Schäden auf den typischen vorhersehbaren Schaden aus der Verletzung von vertraglichen Hauptleistungspflichten beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung findet auf von den Honigdieben vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie auf Personenschäden keine Anwendung.
8.2. Bei Unternehmergeschäften haften die Honigdiebe nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Davon abgesehen setzt eine Schadenersatzpflicht von den Honigdieben bei Unternehmergeschäften grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) voraus und ist auf den Ersatz des unmittelbaren positiven Mangelschadens beschränkt. Der Ersatz eines entgangenen Gewinns, von Folgeschäden, mittelbaren Schäden oder Drittschäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Der Kunde aus einem Unternehmergeschäft trägt die Beweislast für ein Verschulden von den Honigdieben. Die Ersatzansprüche des Kunden aus einem Unternehmergeschäft verjähren in sechs Monaten ab evidenter Erkennbarkeit von Schaden und Schädiger, unabhängig davon jedenfalls in 3 Jahren nach der Übergabe.
9. Datenschutz
9.1 Die Datenschutzmitteilung von den Honigdieben mit sämtlichen Informationen zum Datenschutz und darüber, wie die personenbezogenen Daten des Kunden verarbeitet werden, ist unter https://diehonigdiebe.at/datenschutzerklaerung/ abrufbar. Auf Wunsch des Kunden werden ihm die Honigdiebe die Datenschutzmitteilung unverzüglich auch postalisch oder per E‐Mail übermitteln.
10. Sonstige Bestimmungen
10.1. Auf den zwischen Kunden und den Honigdieben geschlossenen Vertrag und das sich daraus ergebende Rechtsverhältnis ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN‐Kaufrechts anwendbar.
10.2. Bei zweiseitigen Unternehmergeschäften ist für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und dem sich daraus ergebenden Rechtsverhältnis zwischen Kunden und den Honigdieben das Bezirksgericht Hollabrunn zuständig. Bei Verbrauchergeschäften richtet sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG. Hat der Verbraucher somit bei Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder ist er im Inland beschäftigt und verlegt er seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss in das Ausland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das sachlich zuständige Gericht für den im Vertrag angeführten Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zuständig.
10.3. Der Kunde ist nur dann berechtigt, seine Verbindlichkeiten gegenüber den Honigdieben durch Aufrechnung mit Forderungen gegen die Honigdiebe aufzuheben, wenn die Forderung des Kunden in rechtlichem Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht, die Forderung des Kunden gerichtlich festgestellt oder von den Honigdieben anerkannt ist.
10.4. Die Vertrags‐ und Kommunikationssprache ist Deutsch.
10.5. Sofern der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kann er bei Streitigkeiten zwischen ihm und den Honigdieben die Schlichtungsstelle „Internet Ombudsmann“ anrufen. Die Honigdiebe werden an einem solchen Schlichtungsverfahren teilnehmen. Nähere Informationen zu den Zugangsvoraussetzungen finden sich auf der Website der Schlichtungsstellehttps://www.ombudsmann.at/.
Stand: 19.04.2020
